Wir haben am 1. Mai das Versammlungsrecht wiederhergestellt und machen nun Druck für die Erhöhung des Arbeitslosengeldes. Wir laden alle, alle, alle herzlich ein gemeinsam dafür zu kämpfen, dass auch den weniger Wohlhabenden in der Krise geholfen wird. Wir sehen das auch als Schritt für eine ökosoziale Wende für die Mehrheit durch ein großes öffentliches Investitionsprogramm.
Am 26.Mai ist die Erhöhung des Arbeitslosegeldes erneut Thema im Nationalrat. Wir fordern:
Arbeitslosengeld rauf auf 80%!
Notstandshilfe rauf auf 75%!
Rednerinnen und Redner:
Das Versammlungsrecht konnte wiederhergestellt werden. Der nächste Schritt sind Aktionen die unmittelbaren Interessen der Mehrheit zu verteidigen, wie die Erhöhung des Arbeitslosengeldes, der Wiederaufbau des Gesundheitswesens oder auch die Sicherung des Überlebens von Kleinstunternehmen.
unter strengster Einhaltung der Hygienevorschriften (2m-Abstand)
Aufrufentwurf und Möglichkeit zur Abgabe einer Unterstützungserklärung.
Während das Wirtschaftsleben wieder hochgefahren wird, scheint die Regierung die politischen Freiheitsrechte weiter einfrieren zu wollen. Aber der Widerstand dagegen wächst, so auch von uns. Wir fordern das Recht auf Versammlung entsprechend der Verfassung – immer unter Respektierung der Hygienevorschriften. Das Verbot muss fallen. Helfen wir alle zusammen!
https://zoom.us/j/96436849078
Die Regierung bereitet die schrittweise Aufhebung des Ausnahmezustands vor. Doch während die Geschäfte öffnen, sollen die politischen Grundrechte und insbesondere die Versammlungsfreiheit außer Kraft gesetzt bleiben - selbst bei EInhaltung der Hygienevorschriften.
Dagegen bereiten wir den Widerstand in einem Teletreffen vor:
https://zoom.us/j/95079942246?pwd=bEdaSW5ZZnI1MzZpTVRyVHB3RVBFUT09
Anmeldung über den Link erforderlich. Zugangsdaten werden zugeschickt.
