Neoliberalismus

Neoliberaler Glaubenssatz fällt

Die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) gehört zu den Gralshütern des Neoliberalismus. So zählen seit Jahrzehnten die Artikel gegen den öffentlichen Wohnbau in Wien zu ihrem Standardrepertoire. Zuletzt haben sie auch in der gegenwärtigen Krise nicht aufgehört vor zu viel Staatsinterventionismus zu warnen. Sie sind jedenfalls jeglicher linker oder keynesianistischer Anwandlungen unverdächtig.

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"Steuerreform": Richtung radikale Ungleichheit

Man zuckt zusammen, wenn man heute das Wort Reform hört. Seit einem guten Vierteljahrhundert heißt Reform nicht nur in Österreich immer eine politische Maßnahme zu Lasten der großen Mehrheit der Bevölkerung. Das wird mittlerweile von den Eliten auch mit Stolz gesagt: Eine Reform „muss weh tun!“ Aus einem Begriff, der einmal Vorteile für die Menschen versprach, wurde ein neoliberales und neokonservatives Grund-Vokabel. Früher hat sich die Sozialdemokratie mit Stolz als reformistische Partei bezeichnet. Ist sie dies auch heute noch unter nun geändertem Vorzeichen?