EU

Nein zur EU! Kampf gegen Demokratie- und Sozialabbau!

Am 19. und 20. September treffen sich in Salzburg alle 28 Staats- und Regierungschefs der EU. Unter dem österreichischen Ratsvorsitz wird zum Höhepunkt der halbjährlichen EU-Ratspräsidentschaft geladen, dem sogenannten „Sicherheitsgipfel“. Mit Hunderttausenden an Steuergeldern wir an diesen zwei Tagen die Stadt Salzburg in ein Freiluftgefängnis verwandelt um die Regierunschefs vor möglichen Protesten in Schutz zu nehmen.

Schlagworte

EU-Sozialabbau

Anlässlich der Kundgebung gegen die Tagung der Österreichischen Nationalbank (ursprünglich Ecofin-Treffen) in Linz am 5.7.18 spricht Gerald Oberansmayr über den Zusammenhang zwischen den neoliberalen Angriffen auf die einfachen Menschen und dem EU-Konkurrenzregime.

Kalter Krieg revisited?

Zahlreiche Diplomaten werden ausgewiesen. Ist das das Vorspiel für einen neuen Krieg?  Ein neuer kalter Krieg hat auf jeden Fall schon wieder angefangen.

Abrüstung statt Krieg!

Die EU hat zu einer Initiative aufgerufen, unter Einfluss von NATO, um europäische Infrastrukturen, wie Autobahnen und Brücken, auch für militärische Bewegungen zu vereinfachen. Bisher haben bürokratische Hürden das verhindert.

Wurde die EU nicht gegründet, um innerhalb von Europa Kriege auszuschalten. Wollen wir jetzt gemeinsam einen neuen Krieg gegen Russland anfangen?

Schlagworte

Warum die EU nicht demokratisiert werden kann

Den Moment genau zu bestimmen, an dem der Prozess der europäischen Integration in die falsche Richtung abgebogen ist, ist keine leichte Aufgabe. Und zwar deshalb, weil die – aus einer fortschrittlichen Perspektive – schändlichen Entwicklungen das Ergebnis von scheinbar keineswegs schändlichen Entscheidungen sind, die Jahrzehnte davor getroffen worden sind.

Gegen Supranationalismus

Sehen wir den Tatsachen ins Auge: Staatliche Souveränität ist in der heutigen, zunehmend komplexen und eng verflochtenen internationalen Wirtschaft bedeutungslos geworden. Die Vertiefung der wirtschaftlichen Globalisierung – und die enormen Entwicklungsschübe in den Bereichen Massenverkehrsmittel, Kommunikation und Technologie – machen einzelne Staaten zunehmend zu Spielbällen der Kräfte des freien Marktes.