Auf der Gratwanderung zwischen Sicherheit und Freiheit ist die österreichische Bundesregierung ganz offensichtlich abgestürzt. Nachdem Kurz & Ko gleich zu Beginn der Pandemie in Ischgl den Ernst der Lage unterschätzt und sich mit ihr eigenen Geheimniskrämerei für die rasche Ausbreitung des Corona Virus im Norden Europas schuldig gemacht hat, verfiel sie kurz darauf ins andere Extrem.
Tatsächlich entspricht dieser Begriff einem stetig heranschreitenden neoliberalen Prozess. Ein Vertiefungsprozess indem strukturell politische demokratische Bürger*innen Freiheiten und Rechte wie Versammlungen oder Veranstaltungen stark unterminiert werden. Laut gestrigen Beschluss müssen Veranstaltungen einige Auflagen, abgesehen von den „normalisierten“ Maßnahmen wie der Einhaltung des Abstandes, beachten. Kritisch sind folgende Punkte zu deuten:1) Veranstaltungen bzw.
Eine Anzahl von Aktivistinnen und Aktivisten im Rahmen des „Personenkomitees Selbstbestimmtes Österreich – demokratisch – sozial – souverän – neutral“ hat für den Ersten Mai eine Kundgebung unter dem Titel „In Verteidigung der Verfassung – das Versammlungsrecht wiederherstellen angemeldet.
Vor Jahren gelangte das Buch des Juristen, Richters und Arztes, Klaus Schöne, mit dem Titel: „Menschenfalle Krankenhaus“ in meine Hände – eine erschütternde und außerordentlich informative Dokumentation über die Kunstfehler der Ärzte in der BRD, in Österreich und der Schweiz sowie ausführliche Berichte über die entsprechende Judikatur (1989). Diese Dokumentation hatte sich an eines der größten Tabus herangewagt: an die Praktiken des modernen Medizinbetriebs.
Die Wiener Soziologin Irina Vana erklärt, dass es in der auf uns zukommenden sozialen Krise darum geht, um eine gerechtere Verteilung zu kämpfen - für eine ökosoziale Wende im Sinne der Mehrheit.
Die Lehren aus der Coronapandemie:
Besser Sozial – Demokratisch – Souverän – Neutral!
Hier findet sich die Liste der Unterstützerinnen und Unterstützer und eine Möglichkeit online zu unterzeichnen. Wer aufgenommen werden will, kann kann das auch direkt per Email bekanntgeben: personenkomitee@selbstbestimmtes-oesterreich.at
Liebe Leute,
wie bereits mehrmals hervorgehoben: In vielen Bereichen der Gesellschaft steht die Mühle!
Und dieser Stopp verzeichnet aus meiner Sicht zunächst einmal verschiedenste positive Auswirkungen:
So darf jetzt, weil staatlich verordnet, ungehindert ausgeruht werden, ohne damit gleich in den Verdacht zu geraten, ein Schmarotzer zu sein, der sich einen schönen Tag macht, während andere so bemitleidenswert hart arbeiten müssen. In meinem Umfeld ergeben sich daraus z.B. folgende Szenen:
Liebe Kollegen,
die Medien verderben einem mit ihrem hysterischen Katastrophengejaule nur die Laune. Wo es doch die wirkliche Katastrophe wäre, wenn die Mühle in der neoliberalen Art wieder laufen würde!
Deshalb halte ich mich jetzt mehr von den Medien fern und versuche, die Situation auszukosten und zu genießen.
Seinesgleichen geschieht:
Es ist so viel ruhiger auf den Straßen, dass man plötzlich einen viel weiteren Hörraum hat. Mir kommt sogar vor, ich lerne wieder hören.
Für alle, die dem System kritisch gegenüber stehen, prinzipiell eine gute Nachricht.
Das ist doch schon einmal etwas.
Eine Krise kann immer auch eine Chance zur Veränderung sein.
Es gibt aber auch die Möglichkeit der weiteren Systemradikalisierung mit immer weiterer Erhöhung des Drucks.
Ich glaube, man kann die Chance nur nutzen, wieder auf die grundlegenden Fehler und Widersprüche bzw. Grausamkeiten des Systems hinzuweisen.
Vielleicht ist gerade jetzt der Zeitpunkt, wo auch immer mehr Menschen so etwas hören bzw. zur Kenntnis nehmen wollen.
