Markus Gartner

15. Mai 2021

Liebe Österreicherinnen und Österreicher!

Gerne sende ich jene Grußbotschaft an die Kundgebung der Solidarwerkstatt anlässlich des 66. Jubiläums des Staatsvertrages, die heuer in Salzburg stattfindet. Salzburg wird ja gerne als „Rom des Nordens“ bezeichnet und dies inspiriert mich zu folgenden Gedanken.

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Österreich – deine Vielfalt, deine Solidarität und deine Schönheit begeistern mich.

Deine Berge, deine Seen, dein Flüsse und deine Landschaft sind wunderschön.

Deine Heurigen, deine Gasthäuser und deine regionalen Bäuerinnen und Bauern laden immer wieder zum Verweilen und Genießen von Köstlichkeiten ein und deine Gemütlichkeit ist legendär.

Deine kulturelle Vielfalt ist ein Schatz, der unendlich zu sein scheint.

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Liebe Österreicherinnen und Österreicher!

Bevor ich mit meinen heurigen Überlegungen beginne, darf ich euch noch einmal meine vorjährigen Überlegungen zum 15. Mai in Erinnerung rufen, da sie gerade in Zeiten der aktuellen Krise besonders gut passen:

„Leopold Figl – jener österreichische Außenminister, der den von ihm mitverhandelten Staatsvertrag am 15.Mai 1955 im Schloss Belvedere präsentierte, hatte eine Bitte an uns Österreicherinnen und Österreicher:

„Glaubt an dieses Österreich!“

Jetzt frage ich euch aber: An welches Österreich sollen wir glauben?

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Werte Genossinnen und Genossen!
Liebe Freundinnen und Freunde!

2020 ist ein ungewöhnlicher 1.Mai, da wir uns heuer nicht versammeln dürfen. Nichtsdestotrotz werden wir den 1.Mai von zu Hause aus feiern und gedenken. Gerade heuer in Zeiten einer weltweiten Wirtschaftskrise brauchen wir nämlich den 1. Mai mehr denn je.

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Liebe Österreicherinnen und Österreicher!

Bleiben Sie stehen und hören Sie zu – denn am 26.Oktober ist der Tag der Neutralität. Entwickeln wir diesen Tag zum Tag der neutralen Friedensrepublik Österreich weiter.

Auf welchen Säulen beruht die neutrale Friedensrepublik? Die neutrale Friedensrepublik beruht im Großen und Ganzen auf drei Säulen, die wir auch drei Pfeile nennen können.

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In den letzten Tagen wird immer wieder über die Finanzierung und Gestaltung der Pflege diskutiert. Ich persönlich würde die Pflege bei der Sozialversicherung ansiedeln. Die Sozialversicherung ist ein österreichisches Erfolgsmodell, weil sie auf der Selbstverwaltung der Versicherten und Rechtsansprüchen beruht. Die Menschen werden so nicht zu Bittstellern des Staates, sondern zu Personen mit sozialen Rechten, die die Umsetzung ihrer Rechte selbst verwalten. Das Recht auf eine ordentliche Pflege ist ein solches soziales Recht.

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Die österreichische Neutralität verbietet die Durchschleusung von Kriegsmaterial durch Österreich. Die herrschenden Eliten schweigen aber zu diesem Bruch der Neutralität. Scheinbar ist die Neutralität nur mehr eine Art "Heiligtum" für die herrschenden Eliten, das  aufgrund der Popularität der Neutralität innerhalb der Bevölkerung in Sonntagsreden beschworen wird, aber in der praktischen Politik keine Konsequenzen mehr hat. Für uns von Selbstbestimmten Österreich ist das anders.

Liebe Österreicherinnen und Österreicher!

Leopold Figl – jener österreichische Außenminister, der den von ihm mitverhandelten Staatsvertrag am 15.Mai 1955 im Schloss Belvedere präsentierte, hatte eine Bitte an uns Österreicherinnen und Österreicher:

„Glaubt an dieses Österreich!“

Jetzt frage ich euch aber: An welches Österreich sollen wir glauben?

Glaubt an ein freies, unabhängiges und selbstständiges Österreich.
Glaubt an ein weltoffenes, demokratisches und solidarisches Österreich.
Glaubt an ein neutrales Österreich.

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Immer wieder fordern linke Kräfte ein soziales Europa. Dies ist zwar nett gemeint, aber hat einige Tücken, die man nicht ignorieren darf. So geht die Forderung nach einem sozialen Europa meistens damit einher, dass man nationale Souveränität an die Europäische Union abgeben und die sogenannte europäische Integration vertiefen will.

Liebe Österreicherinnen und Österreicher!

Ich habe immer wieder diesen einen Traum – den Traum der neutralen Friedensrepublik Österreich im Geiste eines Bruno Kreiskys und eines Leopold Figls – jener zwei Politiker, die federführend den österreichischen Staatsvertrag ausverhandelten, der dann zur Neutralität führte, die das österreichische Parlament am 26.Oktober 1955 aus freien Stücken beschlossen hat.