Leo Xavier Gabriel

Chefkoch Kocher (türkiser Arbeitsminister) hat vor einigen Tagen das klassische neoliberale Menü vorgestellt: 250 Gramm saftiges Steak an „Sanktionen für Arbeitslose“ mit einer pikanten Sauce „Verschärfung der Zumutbarkeitsgrenze“ begleitet mit einer Portion „Prekarisierung“ durch den Zwang schlechte Arbeitsbedingungen und geringe Löhne akzeptieren zu müssen. Eine Brise “degressives Arbeitslosengeldmodell“ als Zukunftsmusik verfeinert das nicht sehr schmackhafte, ausbeuterische Menü, das zu Lasten der Ärmsten geht.

In Anbetracht der Corona Krise scheint es, dass das Paradigma der „schwäbischen Hausfrau“ kurzzeitig gelockert wurde. Sämtliche Staaten, auch in der Eurozone, haben sich von dem Diktum, der nicht anzutastenden Preisstabilität, etwas distanziert, um die sozioökonomischen Schäden der Lockdown- Strategien abzufedern (Kurzarbeit, diverse Härtefonds, Umsatzrückserstattung etc.).

Das brachiale Vorhaben der türkis-grünen Regierung stellt eine regelrechte Mehrbelastung vieler Studierende sowie Teile des wissenschaftlichen Personalen dar. Dabei soll das Uni leben mit ihren vielfältigen und variierenden Lebensrealitäten einer protestantischen Ethos -Therapie unterzogen werden: Leistungsdruck über alles!!! Der Kontext in dem dieses kapitalistische Prozedere passiert ist nicht unwesentlich. Seit Anfang der Pandemie sahen sich viele Studierende und das Lehrpersonal mit mehrfach Belastungen konfrontiert.

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Auf der Gratwanderung zwischen Sicherheit und Freiheit ist die österreichische Bundesregierung ganz offensichtlich abgestürzt. Nachdem Kurz & Ko gleich zu Beginn der Pandemie in Ischgl den Ernst der Lage unterschätzt und sich mit ihr eigenen Geheimniskrämerei für die rasche Ausbreitung des Corona Virus im Norden Europas schuldig gemacht hat, verfiel sie kurz darauf ins andere Extrem.

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Tatsächlich entspricht dieser Begriff einem stetig heranschreitenden neoliberalen Prozess. Ein Vertiefungsprozess indem strukturell politische demokratische Bürger*innen Freiheiten und Rechte wie Versammlungen oder Veranstaltungen stark unterminiert werden. Laut gestrigen Beschluss müssen Veranstaltungen einige Auflagen, abgesehen von den „normalisierten“ Maßnahmen wie der Einhaltung des Abstandes, beachten. Kritisch sind folgende Punkte zu deuten:1) Veranstaltungen bzw.

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Wir haben uns heute, am 130. Jahrestag des Massakers an den ArbeiterInnen von Chicago hier versammelt, um uns jenes Wertes zu besinnen, der immer schon das Lebenselixier aller fortschrittlichen sozialen Kräfte ausgemacht hat: die SOLIDARITÄT. Die Solidarität ist ein Wert, der in unserer Kultur zwar nach wie vor tief verwurzelt ist – wie sich zum Beispiel 2015 beim Ansturm der MigrantInnen gezeigt hat, als auf dem Heldenplatz hunderttausend Menschen demonstrierten, um für die Rechte der Migrantinnen und Migranten einzutreten.

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